Technische Fehlleistung oder Lauschangriff?
Parlamentsausschuss wird wegen »feindlicher Mitschnitte« unterbrochen.
Berlin – Die Tagung des Deutschen Bundestages wurde am Freitag nach einem Abhöralarm für mehrere Stunden unterbrochen. Erst gegen 18 Uhr konnte die Sitzung des für die Kontrolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz zuständigen Ausschusses wieder aufgenommen werden.
Offene Geheimnisse?
Indes zeigen sich einige Abgeordnete besorgt: Der Ausschuss sei eigentlich geheim, ein möglicher Lauschangriff äußerst bedenklich. Immerhin droht jedem Abgeordneten eine mehrjährige Haftstrafe, sollte er die geheimen Gespräche während des Ausschusses in die Öffentlichkeit tragen.
Mysteriöse Funkimpulse und verdeckte Geschäfte
Das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht jeden Sicherheitsausschuss. In diesem Falle könnte es aber selbst den Alarm ausgelöst haben. So fingen die Peilgeräte unmittelbar vor dem Referat des Innenministers Konrad Horos Funksignale auf. Nach der Räumung des Saales wurden allerdings keine Wanzen gefunden.
Mittlerweile prüfen die Techniker der Deutschen Post, woher die Impulse stammen konnten. Sollte es sich tatsächlich um einen gezielten Angriff handeln, könnte dies weitreichende Folgen haben. Zur Erinnerung: Vor acht Jahren wurde das Gespräch des damaligen Leiters des Militärischen Abschirmdienstes mit dem Christdemokraten Ernst Janeschitz mitgeschnitten. Das brisante Thema: die Provisionsaufteilung verdeckter Waffenverkäufe.
Herbert Meyers, Francis Bernard
